Soldner Special
Ihr Spezialist für Image- & Berufsbekleidung
seit mehr als 20 Jahren
Home Kontakt Mail Newsletter Katalog Impressum AGBs Anmelden

Warenkorb

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhalt drucken

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den Shop

www.soldnerspecial.de

Anbieterkennzeichnung

Firma Soldner Special Ingrid Soldner e.K.
Inhaberin: Frau Ingrid Soldner
Dr.-Bühler-Straße 2
91541 Rothenburg ob der Tauber
Tel: 09861 4842, Fax: 09861 1623

Mail-Adresse: info@soldnerspecial.de
Internet-Adresse: www.soldnerspecial.de
Registergericht: Amtsgericht Ansbach HRA3690

USt-IDNr. DE 814 172 169

Diese AGB, Hinweis- und Belehrungstexte wurden auf der Grundlage 

der unverbindlichen Konditionenempfehlung

des Handelsverbandes Bayern e. V. erstellt.

 

(19.07.2016)

1. Vertragsgrundlage

a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma Soldner Special Ingrid Soldner e.K., Dr.-Bühler-Str.2, 91541 Rothenburg ob der Tauber (Verkäufer) und Kunden bei Verkäufen über den Onlineshop www.soldnerspecial.de und Dienstleistungen. Kunden im Sinne dieser Bestimmungen sind sowohl Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) als auch Unternehmer (jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt).

b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferverträge und Dienstleistungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.

Abweichende AGB des Kunden finden nur dann Anwendung, wenn deren Einbeziehung ausdrücklich vereinbart worden ist. Eine Vereinbarung kann nicht bereits darin gesehen werden, dass der Verkäufer in Kenntnis etwaiger Kunden-AGB die vereinbarte Leistung erbringt. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Geltung der Kunden-AGB bei Lieferung nicht ausdrücklich widersprochen hat.

c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des

UN-Kaufrechts.

Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihm dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen zwingenden Bestimmungen des Landes, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird.

2. Angebot, Zustandekommen des Vertrages, Korrekturmöglichkeiten Vertragstextspeicherung

a) Die Produktbeschreibung auf den Onlineshop-Seiten des Verkäufers stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar.

Nach dem Durchlaufen des Bestellablaufes durch den Kunden kommt der Kaufvertrag nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch Übermittlung der Vertragsbestätigung durch den Verkäufer (bspw. telefonisch, per Fax, E-Mail oder Brief), ansonsten durch die Zusendung der Ware, zustande.

Die zunächst versendete automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung. Wird das Vertragsangebot nicht innerhalb von 5 Werktagen angenommen, gilt dieses als abgelehnt und der Kunde ist hieran nicht mehr gebunden.

b) Zur Abgabe der verbindlichen Bestellung des Kunden über das Online-Warenkorbsystem des Verkäufers legt der Kunde den bzw. die ausgewählten Artikel durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in den virtuellen Warenkorb. Diesen kann der Kunde jederzeit durch Anklicken der Schaltfläche „Zum Warenkorb“ in der darunterliegenden Zeile öffnen und Änderungen vornehmen. Nachdem der Kunde die gewünschten Artikel in den „Warenkorb“ gelegt hat, gelangt der Kunde über den Warenkorb mittels Bestätigung der Schaltfläche „Weiter“ zunächst zur Eingabe der persönlichen Daten bzw. zum Login-Bereich, soweit der Kunde beim Verkäufer bereits ein Konto eingerichtet hat. In der weiteren Folge gelangt der Kunde über die Auswahl der Zahlart und der Versandmethode auf die Übersichtseite „Bestellung bestätigen“. Hier kann der Kunde nochmals alle Bestelldaten prüfen und ggf. Änderungen oder Anpassungen (zum Beispiel durch Anklicken des Links „Bearbeiten“ oder auch mittels Betätigung der „Zurück“-Funktion des Internetbrowsers) vornehmen oder die Bestellung abbrechen (bspw. durch Schließen des Browserfensters). Erst mit dem Anklicken des Buttons „Kaufen“ ist der Bestellvorgang abgeschlossen.

Soweit der Kunde ein Angebot bzw. eine Anfrage bspw. über ein Kontaktformular, per E-Mail, Fax, Brief oder telefonisch an den Verkäufer übermittelt, übersendet der Verkäufer dem Kunden ein verbindliches Angebot per E-Mail, welches der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann. Um die übersandten Vertragsdaten zu speichern, kann der Kunde diese ausdrucken oder auf seinem PC oder einem anderen elektronischen Datenträger speichern.

c) Hinweis zur Vertragstextspeicherung

Die Daten der Bestellung des Kunden und der Vertragstext werden von dem Verkäufer solange im Onlineshop gespeichert, wie der Kunde im Shop registriert ist. Der Kunde kann die Bestellungen in seinem Nutzerkonto abfragen. Für den Fall, dass der Kunde seine Bestelldaten dokumentieren möchte, kann der Kunde diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art speichern.

Der Verkäufer übermittelt dem Kunden jedoch spätestens bei Lieferung bzw. vor Beginn der Ausführung der Dienstleistung eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.

3. Bezahlung, Lieferung

a) Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse oder gegen Nachnahme an die im Rahmen des Bestellvorgangs hinterlegte Adresse.

Haben der Kunde und der Verkäufer nichts Gegenteiliges vereinbart, ist bei Vorkasse die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig.

b) Die Lieferung erfolgt innerhalb von 5 Werktagen nach Zustandekommen des Vertrages, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist oder insbesondere bei der Bedruckung und/oder Bestickung der Ware ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.

Soweit sich der Kunde für die Zahlungsart Vorkasse entschieden hat, beginnt die Frist einen Tag nach Tätigung der Überweisung (Erteilung der Zahlungsanweisung an die Bank).

An Sonn-, Feier- und Samstagen erfolgen keine Lieferungen.

4. Preise

a) Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie sonstige Preisbestandteile und etwaig weitere anfallende Steuern und Abgaben (Gesamtpreis/Endpreis). Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen über unseren Onlineshop.

b) Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Versandkosten gemäß Artikelbeschreibung (bei Nachnahme fallen die Nachnahmegebühr sowie die unmittelbar an den Zusteller zu zahlende Zustellgebühr an), welche unter dem Link „Versand und Zahlung“ aufgeführt sind.

c) Neben den Versandkosten können bei Lieferungen außerhalb Deutschlands Zölle, Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern fällig werden. Diese Kosten sind vom Kunden zu tragen und werden in der Regel nicht vom Verkäufer eingezogen. Der Kunde stellt den Verkäufer von einer Inanspruchnahme hinsichtlich dieser Kosten frei. Für die korrekte Verzollung der Ware und die daraus entstehenden Kosten ist der Kunde verantwortlich.

5. Versandkosten

a) Für Verpackung, Porto und Lieferung stellen wir bei Lieferung innerhalb des Bundesgebietes pauschal

5,95 € (inkl. gesetzliche Mehrwertsteuer) in Rechnung. Ab einem Warenwert von 250,00 € (inkl. gesetzliche Mehrwertsteuer) liefern wir innerhalb der Bundesrepublik Deutschland frei Haus.

a) Bei Versand nach Österreich, Luxemburg, Niederlande und Belgien trägt der Kunde generell die Versandkostenpauschale. Pro Paket bis 10 kg wird eine Versandpauschale von 10,71 € (inkl. deutscher Mehrwertsteuer) berechnet.

b) Bei Versand in die Schweiz und nach Liechtenstein trägt der Kunde die Versandkostenpauschale pro Paket bis 30 kg in Höhe von 9,00 € (ohne deutsche Mehrwertsteuer).

c) Für Nachnahmesendungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland berechnen wir 5,95 € (inkl. gesetzl. Mehrwertsteuer). Die Zustellgebühr von 2,00 € (inkl. gesetzl. Mehrwertsteuer) wird bei Anlieferung beim Kunden gesondert von der Deutschen Post erhoben.

Nachnahmesendungen ins Ausland sind nicht möglich.

5. Mengenrabattstaffel

Bereits bei einer Bestellung von mehr als 20 unterschiedlichen Teilen gelten die 20er Staffelpreise des jeweiligen Artikels. Bei Abnahme ab 40, 60 oder 80 Stück pro Auftrag kommt der jeweilige Staffelpreis pro Artikel bzw. der höchstmögliche Staffelpreis in Anrechnung.

7. Veredelungaufträge

Wir bedrucken und besticken nur die in unserem Sortiment geführten Artikel.

Der Kunde übermittelt uns seine Anfrage mit der gewünschten Druck-/Stickvorlage. Danach erstellen wir ein detailliertes Angebot inkl. der Zahlungskonditionen für veredelte Ware.

Soldner Special Ingrid Soldner e. K. haftet nicht für Kosten oder Verluste, die sich aus der Verletzung von Urheberrechten jeder Art ergeben. Der Kunde ist für das Copyright allein verantwortlich und stellt Soldner Special Ingrid Soldner e. K. von allen Ansprüchen von dritter Seite frei. Der Kunde sichert zu, dass er berechtigt ist, eine Kopie des übergebenen Veredelungs-Objektes anfertigen zu lassen und dieses Objekt uneingeschränkt nutzen zu können.

Bei Auftragserteilung erhält der Kunde die Auftragsbestätigung mit der vereinbarten Lieferzeit sowie nochmals die Stick-/Druckvorlage zur Freigabe.

Veredelte (bedruckte, bestickte, beflockte oder sonst nach Kundenwunsch bearbeitete) Ware ist vom Umtausch ausgeschlossen. Reklamationen sind innerhalb 8 Tagen anzuzeigen.

8. Gewährleistung

a) Dem Kunden stehen, soweit nicht in b) und c) Abweichendes geregelt ist, die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

b) Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr ab Gefahrenübergang.

c) Die unter 5. b) geregelten verkürzten Gewährleistungsfristen gelten nicht in Fällen der Haftung für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Gleiches gilt für von dem Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden, bzw. bei Arglist und in den Fällen des Rückgriffsanspruchs gemäß §§ 478, 479 BGB.

9. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma Soldner Special Ingrid Soldner e.K. in 91541 Rothenburg ob der Tauber. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechts-geschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzen, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.

10. Gerichtsstandsvereinbarung

a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz in Rothenburg ob der Tauber für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.

b) Ziffer 7. a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außer-halb Deutschlands verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Dies gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedsstaates zu erheben.

11. Pflichten des Kunden

Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm beim Verkäufer hinterlegte Emailadresse korrekt ist. Des Weiteren ist durch den Kunden zu gewährleisten, dass er unter der hinterlegten Adresse Emails empfangen kann und dies insbesondere nicht durch einen SPAM-Filter verhindert wird, um den Zugang der zum Teil automatisiert per Email übermittelten im Rahmen des Vertragsschlusses erforderlichen Informationen zu gewährleisten.

12. Mahngebühren

Ab der 2. Mahnung berechnen wir eine anteilige Bearbeitungsgebühr von jeweils 3,00 € inkl. gesetzl. Mehrwertsteuer.

13. Privatsphäre und Datenschutz

Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.

14. Informationen zur Onlinestreitbeilegung

Seit dem 5. Februar 2016 stellt die EU-Kommission Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereit. Die OS-Plattform soll als zentrale Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer dienen, um im Rahmen von Online-Rechtsgeschäften entstandene Streitigkeiten außergerichtlich beizulegen. Der nachfolgende Link führt zu der OS-Plattform:

http://ec.europa.eu/consumers/odr/

info@soldnerspecial.de

15. Disclaimer

Als Dienstleister sind wir für die „eigenen Inhalte“ unserer Shops verantwortlich. Bei Verlinkungen auf „fremde Inhalte“ (Internetseiten anderer Anbieter) handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen Verknüpfung die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine lückenlose Überwachung der verlinkten Inhalte ist nicht möglich. Wenn aber festgestellt wird oder dafür Anhaltspunkte vorliegen, dass ein verlinktes Angebot eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, werden wir die Verlinkung auf eine solche Seite sofort aufheben.