Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den Shop
www.soldnerspecial.de (28.11.2011)
1. Anbieterkennzeichnung
Firma SOLDNER SPECIAL
Ingrid Soldner e.K.
Geschäftsführung: Frau Ingrid Soldner
Dr.-Bühler-Str. 2
91541 Rothenburg ob der Tauber
Tel: 09861 4842, Fax: 09861 1623,
Mail-Adresse: info@soldnerspecial.de
Internet-Adresse: www.soldnerspecial.de
Registergericht Ansbach HRA3690
UID-Nr. DE 814 172 169
2. Vertragsgrundlage
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma Soldner Special Ingrid Soldner e.K. (Verkäufer) und Kunden (Verbraucher und Unternehmer) des online-Shop www.soldnerspecial.de, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind. Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde. Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3. Angebot und Zustandekommen des Vertrages
Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten. Der Kaufvertrag kommt nach Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch schriftliche Vertragsbestätigung bei Vorkasse, ansonsten durch die Zusendung der Ware zustande. Die automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar. Kommt ein Kaufvertrag nicht spätestens 2 Wochen nach Bestelleingang zustande, gilt das Kaufangebot als abgelehnt.
Zur Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung und zur Korrektur von Eingabefehlern vor der Bestellung sind folgende technische Schritte erforderlich:
Artikel „In den Warenkorb“ legen. Bevor Sie den Button „Bestellen“ drücken, sehen Sie eine komplette Bestellübersicht und haben die Möglichkeit einzelne Artikel zu löschen oder sonstige Berichtigungen (z.B. in der Rechnungs- oder Lieferanschrift) vorzunehmen. Erst mit dem Drücken des Buttons „Bestellen“ ist der Bestellvorgang abgeschlossen.
Die Daten Ihrer Bestellung und der Vertragstext werden von uns solange gespeichert, wie Sie als Kunde in unserem Shop registriert sind. Sie können die Bestellungen in Ihrem Nutzerkonto abfragen. Sollten Sie Ihre Bestelldaten zusätzlich dokumentieren wollen, empfehlen wir Ihnen, diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung zu kopieren, auszudrucken oder sonst wie zu speichern.
4. Bezahlung, Lieferung
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse oder gegen Nachnahme. Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten. Die Auslieferung erfolgt spätestens 10 Werktage nach Zahlungseingang, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder insbesondere bei der Bedruckung oder Bestickung der Ware ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.
Wir behalten uns Teillieferungen vor. Dem Kunden entstehen dadurch keine Mehrkosten. Sollte ein Artikel ausnahmsweise nicht innerhalb dieser Zeit lieferbar sein, werden Sie umgehend verständigt. Sie können dann Ihre Bestellung ändern oder widerrufen. Aufträge mit Bestickung und/oder Bedruckung nach Ihren Sonder-wünschen werden mit Angabe der Lieferzeit bestätigt.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform
(z.B. Brief, Fax, e-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Soldner Special
Ingrid Soldner e.K.
Dr.-Bühler-Str. 2
91541 Rothenburg ob der Tauber
Fax 09861 1623
Mail: info@soldnerspecial.de
Web:www.soldnerspecial.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäβigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfertige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn Sie bei Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Bei Produkten, die nach Ihrer Spezifikation veredelt (bedruckt, bestickt, beflockt) oder hergestellt oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden, besteht kein Widerrufsrecht.
6. Rücksendungen
Bei Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Sobald Sie den Vertrag widerrufen, senden wir Ihnen einen Paketschein für die kostenlose Rücksendung zu. Die Verwendung des Paketscheins ist freiwillig und alternativ jede andere Versandart möglich.
Für gewerbliche Abnehmer gilt: unfreie Sendungen werden nicht angenommen, bitte ausreichend frankieren.
7. Gewährleistung
a) Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Mängelansprüche, soweit nicht in b) und c) abweichendes geregelt ist.
b) Für Verbraucher verjähren beim Kauf von gebrauchten Sachen die Mängelansprüche nach einem Jahr.
Für Unternehmer verjähren Mängelansprüche für Neuwaren nach einem Jahr, für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
c) Ausgenommen von der Fristverkürzung für die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen sind jeweils die in § 309 Nr. 7 a und b BGB aufgeführten Schadenersatzansprüche.
d) Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom Hersteller jeweils genannten und in der Produktbeschreibung abgedruckten Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Gesetzliche Verbraucherrechte aus Gewährleistung werden durch Garantiezusagen nicht eingeschränkt.
e) Die zur Beschreibung der Produkte verwendeten Fotos sind Beispielfotos, welche der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirmqualität und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige Artikelbeschreibung.
f) Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.
8. Preise und Inhalt
Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Online-Shop. Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Versandkosten siehe Punkt 9 dieser AGBs und bei Nachnahme die Nachnahmegebühr der Deutschen Post hinzu.
Für Druckfehler übernehmen wir keine Haftung.
9. Versandkosten
Für Verpackung, Porto und Lieferung stellen wir bei Lieferung innerhalb des Bundesgebietes pauschal 5,95 € (inkl. MWSt) in Rechnung. Ab einem Warenwert von 250,00 € (inkl. MWSt) liefern wir innerhalb der Bundesrepublik Deutschland frei Haus. Bei Versand nach Österreich, Luxemburg, Niederlande und Belgien trägt der Kunde generell die Versandkostenpauschale von € 10,71 pro (inkl. dt. MWSt) Paket. Lieferung in andere Länder nur nach vorheriger Vereinbarung. Bei Versand in die Schweiz und Liechtenstein trägt der Kunde die Versandkostenpauschale von € 9,00 (ohne dt. MWSt) pro Paket. Evtl. anfallende Zollabgaben und Verzollungsgebühren sowie im Land anfallende Mehrwertsteuer gehen zu Lasten des Käufers. Nachnahmesendungen ins Ausland sind nicht möglich.
Die Höhe der Nachnahmegebühr richtet sich nach dem Tarif der Deutsche Post.
10. Mengenrabattstaffel
Bereits bei einer Bestellung von mehr als 20 unterschiedlichen Teilen gelten die 20er Staffelpreise des jeweiligen Artikels. Bei Abnahme ab 40, 60 oder 80 Stück pro Auftrag kommt der jeweilige Staffelpreis pro Artikel bzw. der höchstmögliche Staffelpreis in Anrechnung.
11. Veredelungsaufträge
Soldner Special Ingrid Soldner e.K. haftet nicht für Kosten oder Verluste, die sich aus der Verletzung von Urheberrechten jeder Art ergeben. Der Kunde ist für das Copyright allein verantwortlich und stellt Soldner Special Ingrid Soldner e.K. von allen Ansprüchen von dritter Seite frei. Der Kunde sichert zu, daβ er berechtigt ist eine Kopie des übergebenen Objekts anfertigen zu lassen und dieses Objekt uneingeschränkt nutzen zu können. Veredelte (bedruckte, bestickte, beflockte) Ware ist vom Umtausch ausgeschlossen.
12. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Soldner Special Ingrid Soldner e.K.. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Waren zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzen, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.
13. Gerichtsstandsvereinbarung
a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz Rothenburg ob der Tauber für alle Ansprüche, die sich aus oder auf Grund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.
b) Ziffer 13 a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
14. Privatsphäre und Datenschutz
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen
des deutschen Datenschutzrechts:
Die Nutzung Ihrer Daten
Wir nutzen Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich für Zwecke rund um Ihre Bestellung,
so z. B. für die Information zu Ihrem Bestellstatus und/oder Lieferstatus und für interne Kundenanalysen.
Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir, um Ihnen unseren Newsletter zu senden - sollten Sie diesen
abonniert haben - und für Informationsschreiben per Postversand, welche aktuelle Informationen rund um unsere
Shop-Angebote, Dienstleistungen, Sonderangebote und Aktionen enthalten. Wenn Sie dieses
Informationsschreiben oder den Kunden-Rundbrief nicht (mehr) erhalten möchten, können Sie diese
jederzeit kostenlos abbestellen. Ihre Einwilligung zu der hier genannten Nutzung Ihrer Daten, können Sie
jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Die Weitergabe Ihrer persönlichen Daten an Dritte
Ihre Daten werden absolut vertraulich behandelt.
Für die vollständige Abwicklung Ihrer Bestellung oder für den Versand von Informationen arbeiten wir mit externen Dienstleistungsunternehmen zusammen, denen wir bestimmte Daten zur Auftragserfüllung übermitteln.
Dies sind Unternehmen für
- die Zustellung von Paketen
- Abwicklung von Zahlungen
- den Versand von eigenem Informations- und Werbematerial, sowie unseren Newsletter
Diese mit uns zusammenarbeitenden Dienstleistungsunternehmen sind verpflichtet, die Daten nur zu oben genanntem Zweck zu verwenden und in keinem Fall an Dritte weiterzugeben.
Sie können der Verarbeitung und Nutzung der gespeicherten Daten jederzeit widersprechen, durch Erklärung gegenüber:
Soldner Special
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- Bitte geben Sie Ihr Passwort, mit dem Sie sich bei www.soldnerspecial.de anmelden, nie an Dritte weiter!
- Machen Sie es sich zur Gewohnheit, Ihr Passwort häufig zu ändern!
- Verwenden Sie am besten eine Kombination aus Buchstaben und Zahlen!
15. Mahngebühren
Ab der 2. Mahnung berechnen wir eine anteilige Bearbeitungsgebühr von jeweils € 3,00 inkl. MWSt.
16. Disclaimer
Als Dienstanbieter sind wir für die „eigenen Inhalte“ unserer Shops verantwortlich. Bei Verlinkungen auf „fremde Inhalte“ (Internetseiten anderer Anbieter) handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen Verknüpfung die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine lückenlose Überwachung der verlinkten Inhalte ist nicht möglich. Wenn aber festgestellt wird oder dafür Anhaltspunkte vorliegen, dass ein verlinktes Angebot eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, werden wir die Verlinkung auf eine solche Seite sofort aufheben.
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